Erfahren Sie mehr über  das Genehmigungsverfahren und die turnusmäßige Standsicherheitsprüfung

GENEHMIGUNGSVERFAHREN:

Zur einfacheren Handhabung des Genehmigungsverfahrens und als Hilfestellung für die Friedhofsverwaltungen liegen der BIV-Richtlinie Formblätter für den Genehmigungsantrag sowie eine Fertigstellungsmeldung bei. Diese können Sie gerne optional verwenden bzw. durch eigene Vordrucke ergänzen. Eine Verpflichtung dazu besteht natürlich nicht. Nach der Musterbauordnung (MBO), welche i. d. R. als Landesbauordnung übernommen wird, handelt es sich bei Grabmalanlagen nach § 61 um verfahrensfreie Bauvorhaben. Kommunen haben jedoch die Möglichkeit, für abgegrenzte Gemeindebereiche örtliche Bauvorschriften und somit auch Verfahrensvorschriften zu definieren (z. B. in Friedhofssatzungen). In diesen Zusammenhang ordnet sich auch das Genehmigungsverfahren für Grabmalanlagen ein. Aufgrund der Verfahrensfreiheit ist es für ein Grabmalgenehmigungsverfahren nach § 66, MBO grundsätzlich nicht erforderlich, einen Standsicherheitsnachweis einzufordern. Zudem ist der ausführende Steinmetzbetrieb im Rahmen der werkvertraglich geschuldeten Leistung ohnehin dazu verpflichtet, die Grabmalanlage standsicher und nach den anerkannten Regeln der Technik zu bemessen und zu versetzen. Für diese werkvertraglich geschuldete Leistung hat er zudem die gesetzliche Gewährleistung nach BGB (i. d. R. 5 Jahre) zu erbringen. Aus Verwaltungssicht wäre ein solcher Standsicherheitsnachweis eher nachteilig zu sehen, da dieser durch die Genehmigungsbehörde auch zu prüfen wäre und somit technische und tragwerksplanerische Kenntnisse vorhanden bzw. vorausgesetzt sein müssten. Falls aufgrund örtlicher Bauvorschriften (niedergeschrieben in der jeweiligen Friedhofssatzung) für die Grabmalgenehmigung dennoch ein Standsicherheitsnachweis gefordert ist, bestehen mehrere Möglichkeiten:

Auf eine Abnahmeprüfung kann nach wie vor verzichtet werden, da es bei sämtlichen baulichen Anlagen nicht üblich ist, zur Abnahme Lastprüfungen unter Berücksichtigung aller Bemessungslasten durchzuführen. Die jeweiligen Landesbauordnungen geben vor, dass auch bei ordentlichen Baugenehmigungsverfahren lediglich eine Standsicherheitserklärung und eine Übereinstimmungsbestätigung der Ausführung mit der Bemessung gefordert wird, bei stark sicherheitsgefährdenden Bauwerken ggf. ergänzt durch eine Prüfstatik. Die Spezifitäten bei Grabmalen (wie z. B. die wesentlich geringere Gefahr für Leib und Leben im Vergleich zu Gebäuden oder Brückenbauten) geben keinen Anlass, diese Vorgehensweise für Grabmalanlagen zu verschärfen.

Turnusmäßige Standsicherheitsprüfung:

Weil die Grabmale Umwelteinflüssen und anderen Einwirkungen ausgesetzt sind und die Nutzung und Pflege der Grabstätten deren Standsicherheit beeinträchtigen können, ist die Standsicherheit von Grabmalanlagen entsprechend der Vorgabe der Friedhofssatzung überprüfen zu lassen. Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau legt in der Unfallverhütungsvorschrift VSG 4.7 (§ 9 Errichten von Grabmalen und Fundamenten) fest, dass Grabmale jährlich mindestens einmal auf ihre Standfestigkeit überprüft werden müssen. Auf die in § 9 als Durchführungsanweisung genannte „Technische Anleitung zur Standsicherheit von Grabmalanlagen“ wird nur beispielsweise verwiesen. Für die Standsicherheitsprüfung relevant ist jedoch einzig die in Ihrer Friedhofssatzung verankerte Verfahrensrichtlinie.

Im Regelfall erfolgt die jährliche Standsicherheitsprüfung nun zweistufig, nämlich zuerst durch die Sichtprüfung bestimmter Merkmale. Zur Bestätigung der Standunsicherheit bzw. zur Ausräumung von Zweifeln an der Standsicherheit wird die aufzubringende Prüflast auf 0,3 kN für Grabmalhöhen von 0,5 – 1,2 m fixiert. Die bisherige Abstufung (0,3 kN bzw.     0,5 kN) wird somit aufgehoben. Wenn die Sichtprüfung keine Anzeichen für eine Standunsicherheit ergibt, muss und soll keine Prüflastprüfung erfolgen, da jede Prüflastprüfung langfristig zu einer Lockerung des Grabsteins führen kann. Zudem haben Erfahrungen gezeigt, dass eine Horizontalbelastung von exakt 0,5 kN von Personen mehrfach hintereinander nur sehr schwer aufzubringen ist. Zuletzt empfiehlt die von der Bauministerkonferenz (für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständige Minister der Länder) herausgegebene Leitlinie „Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen“ eine Begehung nach 2 – 3 Jahren, eine Sichtkontrolle nach 4 – 5 Jahren sowie eine eingehende Überprüfung, welche mit einer Prüflastprüfung verglichen werden kann, nach 12 – 15 Jahren. Eine jährliche zweistufige Standsicherheitsprüfung von Grabmalanlagen wird diesen Vorgaben also mehr als entsprechen.