Novellierte BIV-Richtlinie

Es gibt viele gemeinsame Ziele, die eine besondere Partnerschaft zwischen dem Bundesverband Deutscher Steinmetze (BIV) und den kirchlichen und kommunalen Friedhofsverwaltungen rechtfertigen. Ihnen allen gemein ist es, für die Nutzungsberechtigten bedürfnisgerechte Rahmenbedingungen und einen attraktiven Friedhof zu schaffen. Zu den gemeinsamen Zielen gehört in erster Linie ein sicherer Friedhof. Für den Friedhofsträger ist wichtig, dass er auf das fachliche Wissen der Steinmetz Innung zurückgreifen kann, die für die technischen Regeln verantwortlich ist.

Es empfiehlt sich eine enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und der Steinmetz Innung vor Ort, um spezifische Fragen jederzeit fachkundig klären zu können. Seit Jahrzehnten gibt der BIV eine Richtlinie („Richtlinie zur Erstellung und Prüfung von Grabmalanlagen“) zum sicheren Versetzen von Grabmalen heraus. Ab 01. Oktober 2017 gilt die novellierte „Richtlinie zur Erstellung und Prüfung von Grabmalanlagen“. Die Richtlinie und hilfreiche Infos erhalten Sie nachfolgend.

Die 4 entscheidenden Vorteile

WENIGER BÜROKRATIE

Angaben zum Standsicherheitsnachweis
nur falls in der Friedhofssatzung verlangt

...

ZEITERSPARNIS

Keine Vorgaben zum Genehmigungsverfahren,
aber optionale Formblätter als Hilfestellung

...

VEREINFACHTE ARBEITSABLÄUFE

Keine Abnahmeprüfung und somit auch
kein Dokumentationsaufwand

...

MIT WENIGER MEHR ERREICHEN

Einfache jährliche Standsicherheitsprüfung
(zweistufige Prüfung, wenig Dokumentationsaufwand)

...

Vorteile für alle Beteiligten

Faqs

Häufig gestellte Fragen

Es werden keine Vorgaben zum Genehmigungsverfahren und zu den abzugebenden Genehmigungsunterlagen gemacht. Im Regelfall muss die Friedhofsverwaltung nur noch die Vorgaben der Friedhofssatzung wie z. B. Grabgestaltung oder Grabsteinhöhe mit den Genehmigungsunterlagen abgleichen. Die Kommunen haben somit keinen erhöhten Verwaltungsaufwand mit der Prüfung von Standsicherheitsnachweisen und Abnahmeprotokollen.

Die jährliche Prüfung wurde an die tatsächlich am Friedhof vorherrschenden Bedingungen angepasst. Ein Vergleich mit Vorgaben zur Standsicherheitsprüfung von Bauwerken zeigt, dass eine jährliche, zweistufige Standsicherheitsprüfung von Grabmalanlagen (1. Inaugenscheinnahme, 2. Drucklastprüfung) den Vorgaben für andere Bauwerke mehr als entspricht. Diese Vorgaben sind u.a.:

  • „Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen“ – Bauministerkonferenz der Bundesländer: Für bauliche Anlagen über 60 m oder besonders exponierte Bauteile mit besonderem Gefährdungspotenzial: Sichtprüfung alle 4-5 Jahre; eingehende Überprüfung alle 12-15 Jahre // Empfehlung der Bauminister an Eigentümer / Verfügungsberechtigte für die Standsicherheitsprüfung „privater“ Gebäude
  • Richtlinie für die Überwachung der Verkehrssicherheit von baulichen Anlagen des Bundes (RÜV) – Bundesministerium für Verkehr, Bau, Stadtentwicklung: Stufenverfahren – 1. Jährliche Begehung („Sichtkontrolle der sicherheitsrelevanten Bauteile“), 2. Handnahe Untersuchung („Stichproben an gefährdeten oder als gefährdet vermuteten Bauteilen oder Bauelementen unter Verwendung der erforderlichen Hilfsmittel“) // Verbindlich für die baulichen Anlagen des Bundes
  • VDI 6200 „Standsicherheit von Bauwerken – Regelmäßige Überprüfung“: Schadensfolgeklasse CC 1 (Risiken für einzelne Menschen, Sach- und Vermögensschäden, Gebäude mit nur vorübergehendem Aufenthalt einzelner Menschen, robuste Bauwerke mit Stützweiten kleiner 6m): Begehung alle 2-3 Jahre; Inspektion und eingehende Überprüfung nur nach Erfordernis // Vom Verein Deutscher Ingenieure herausgegebenes Regelwerk
  • DIN 1076 „Prüfung von Ingenieurbauwerken“ (z.B. Brücken, Tunnel, Antennenanlagen, Staudämme etc.): Alle 6 Jahre eine Hauptprüfung, alle 3 Jahre eine erweiterte Sichtprüfung der Funktionsteile und Verankerungen und eine jährliche Besichtigung // vom Bundesverkehrsministerium für Ingenieurbauwerke zugrunde gelegt

Die Spezifitäten von Grabmalen, zu denen u.a. die wesentlich geringere Gefahr für Leib und Leben im Vergleich zu Gebäuden oder Ingenieurbauwerken gehört, geben keinen Anlass, diese Vorgehensweise in Bezug auf die Standsicherheitsprüfungen zu verschärfen. Außerdem kann eine permanente Prüflastprüfung, v.a. wenn sie nicht exakt nach den Vorgaben ausgeführt wird, langfristig zu einer Lockerung eines ansonsten standsicheren Grabsteins führen. Diese angepasste Prüfungsdurchführung wurde sowohl von der Materialprüfungsanstalt der Universität Stuttgart als auch von den ö.b.u.v. Sachverständigen im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk bestätigt (s. Downloads).

Gemäß sämtlicher Landesbauordnungen sind Grabmale verfahrensfrei und es muss deshalb aus bauordnungsrechtlicher Sicht kein Nachweis für die Standsicherheit eingereicht werden. Erweiterte Genehmigungsunterlagen sowie Angaben zur Standsicherheit sollten deshalb im Regelfall nicht bzw. nur dann eingefordert werden, wenn baustatisches und natursteinspezifisches Hintergrundwissen zur Überprüfung und Bewertung der Verankerung und Fundamentierung vorhanden ist und sehr spezielle Eigenheiten eines Friedhofsbereichs dies erforderlich machen. Zudem besteht bei der Einforderung eines Standsicherheitsnachweises ein größeres Haftungsrisiko für die Verwaltung, welches in der falschen oder mangelhaften Beurteilung von sicherheitsrelevanten Daten begründet sein könnte. Dennoch wurde die novellierte BIV-Richtlinie in diesem Punkt bewusst offen formuliert, um Handlungshilfen auch für Standsicherheitsnachweise geben zu können.

Lediglich die Abschnitte 2.1 – 2.3 sind für Friedhofsverwaltungen von Bedeutung, da dort Angaben zum Genehmigungsverfahren und zur jährlichen Standsicherheitsprüfung gemacht werden.

Es ist bei keinen baulichen Anlagen wie z. B. Brücken oder Häusern üblich, diese unter Berücksichtigung der Bemessungslasten vor Inbetriebnahme zu prüfen und diese Prüfung aufwändig zu dokumentieren. Die jeweiligen Landesbauordnungen geben vor, dass selbst bei ordentlichen Baugenehmigungsverfahren lediglich eine Standsicherheitserklärung und eine Übereinstimmungsbestätigung der Ausführung mit der Bemessung gefordert wird, ggf. ergänzt durch eine Prüfstatik. Im Vergleich dazu sind Grabmale gemäß § 66 und § 61 MBO (Musterbauordnung der Bauministerkonferenz) sogar verfahrensfrei und bedürfen keines Standsicherheitsnachweises und somit erst recht keiner Abnahmeprüfung. Der Werkvertrag, den der ausführende Steinmetz mit dem Nutzungsberechtigten schließt, beinhaltet ohnehin eine standsichere Errichtung des Grabmals, für welche der Steinmetz dann auch noch die Gewährleistung übernehmen muss.

Nein! Die BIV-Richtlinie legt als technisches Regelwerk die anerkannten Regeln der Technik und des Handwerks fest und ist in der jeweiligen Friedhofssatzung zur Sicherstellung der standsicheren Errichtung und Prüfung von Grabmalanlagen verankert.  Die anerkannten Regeln der Technik des Handwerks sind jedoch gerichtlich wie außergerichtlich der maßgebende Bezugspunkt für Haftungs- und Gewährleistungsfragen.

In den meisten Friedhofssatzungen wird die jährliche Standsicherheitsprüfung explizit erwähnt. Da diese jedoch sowohl in der BIV-Richtlinie als auch in der UVV der SVLFG, welche als Berufsgenossenschaft für die Friedhofsmitarbeiter verantwortlich ist, verbindlich geregelt ist, gelten die entsprechenden Vorschriften ohnehin.

Nein, da in beiden Regelwerken Angaben sowohl zur Bemessung als auch zur Standsicherheitsprüfung gemacht werden, ist eine gleichzeitige Verwendung beider Regelwerke ausgeschlossen.

In jedem Fall! Die Fertigstellungsmeldung kann gerne genutzt werden, um der Friedhofsverwaltung mitzuteilen, dass das Grabmal fertiggestellt wurde. Rechtlich verpflichtend ist eine solche Fertigstellungsmeldung jedoch nicht, da ohnehin die gesetzlichen Regelungen des BGB-Werksvertrags gelten (Stichworte „standsicheres Errichten“ und „Gewährleistung“).

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Friedhof und BIV-Richtlinie

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